Landesbezirk Nord

Mitbestimmung

Mitbestimmung

Megafon mit Schriftzug "important" Pixabay Mitbestimmung

ver.di setzt sich für starke Mitbestimmung auf allen Ebenen der Wirtschaft – im Betrieb, im Unternehmen und in der Gesamtwirtschaft ein. Wichtig sind Informationen, gegenseitige Beratung und z.B. Handlungshilfen.

 

Zu den Fragen der Mitbestimmung gehören:

  • Betriebliche Mitbestimmung
  • Unternehmensmitbestimmung
  • Europäische Betriebsräte und Betriebsräte Europäischer Aktiengesellschaften 
  • Vertrauensleute (Informationen und Materialien für Vertrauensleute sind im Mitgliedernetz zu finden)

ver.di unterstützt durch Informationen, Beratung und Materialien.

So werden Betriebsrats- und Aufsichtsratswahlen koordiniert und entsprechende Wahlmaterialien zur Verfügung gestellt. 
ver.di wirkt auch bei den Konzepten für die Qualifizierung von Mitbestimmungsträgern und -trägerinnen mit und erarbeiten Handlungshilfen für die verschiedenen Bereiche der Mitbestimmung.

  • Historisches

    Hier findet sich keine lange historsiche Abhandlung. Nur soviel sei gesagt: die Mitbestimmung, die wir in Deutschland kennen, ist nicht einfach so vom Himmel gefallen. Verschiedenste Akteure mit sehr unterschiedlichen Motiven und Interessenslagen haben Einfluß genommen oder versucht, Einfluß geltend zu machen.

    Auf Wikipedia wird dies wie folgt dargestellt: 

    Einige sozial eingestellte Unternehmer und akademische Sozialreformer wollten aus liberaler Überzeugung, dass die Arbeitnehmer nicht als Fabrikuntertanen, sondern als gleichberechtigte Bürger behandelt werden, und setzten sich daher für Mitbestimmungsrechte ein. Der (preußische, wilhelminische) Staat wollte mit einer „versöhnenden Arbeiterpolitik“ die bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zwischen Kapital und Arbeit, insbesondere im Ruhrgebiet, durch Anhörungs- und Mitwirkungsrechte (Arbeiterausschüsse) der Arbeitnehmer unterbinden. In der Weimarer Republik wurde das Mitbestimmungsrecht in der Verfassung festgeschrieben, und in der Bundesrepublik Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht (Mitbestimmungsurteil vom 1. März 1979) den Arbeitnehmern das Mitbestimmungsrecht zugestanden.
    Für die Gewerkschaften ist die Mitbestimmung in Wirtschaft, Gesellschaft und Unternehmen ein zentrales Betätigungsfeld.

  • Mitbestimmungsurteil vom 01.03.1979/ Bundesverfassungsgericht

    [Die Unternehmensmitbestimmung] hat die Aufgabe, die mit der Unterordnung der Arbeitnehmer unter fremde Leitungs- und Organisationsgewalt in größeren Unternehmen verbundene Fremdbestimmung durch die institutionelle Beteiligung an den unternehmerischen Entscheidungen zu mildern und die ökonomische Legitimation der Unternehmensleitung durch eine soziale zu ergänzen.

 

Gewerkschaftlich ist die Zielsetzung sehr klar. Die Mitbestimmung ermöglicht den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bestenfalls, bei unternehmerischen Entscheidungen Einfluss zu nehmen, wenn es zum Beispiel um die Arbeitsbedingungen geht. Noch wichtiger ist diese Einflussmöglichkeit bei wirtschaftlichen Entscheidungen über die Entwicklung und Zukunft des Unternehmens und der Arbeitsplätze.

Gremien, die hier gefragt sind: Betriebsrat und Aufsichtsrat!

Im Sinne einer demokratischen Arbeitswelt soll und darf es nicht nur um Gewinnmaximierung gehen, sondern es ist Aufgabe der Betriebsräte, Vertrauensleute (im Grunde aller Interessensvertretungen!) und der Arbeitnehmervertreter in Aufsichtsräten, den Menschen in den Mittelpunkt zu rücken. 
Mittels der Mitbestimmung soll Sorge getragen werden, dass

  • Beschäftigungsmöglichkeiten langfristig gesichert werden,
  • Beschäftigungsperspektiven geschaffen werden,
  • Arbeitsbedingungen so gestaltet sind, dass die Beschäftigten gesund bleiben und
  • Arbeitnehmerinnen und ARbeitnehmer am wirtschaftlichen Erfolg beteiligt werden
  • Aufsichtsräte

    Die Einrichtung eines Aufsichtsrates ist teilweise gesetzlich vorgeschrieben, teilweise per Satzung oder Gesellschaftervertrag vereinbart.
    Ein Aufsichtsrat besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitnehmer/-innen und der Anteilseigner/-innen. Seine Aufgaben sind neben der Beratung auch die Bestellung und Abberufung des Vorstandes, die Überwachung der Geschäftsführung und die Prüfung der Bücher.

    Der Bereich Mitbestimmung in ver.di kümmert sich darum, dass die Richtlinie zu den Aufsichtsratswahlen, die vom Gewerkschaftsrat in seiner Sitzung im Mai 2002 beschlossen wurde, umgesetzt wird.

    Diese Richtlinie regelt u.a.:

    • die Nominierung von Kandidaten für eine Aufsichtsratswahl (Wahlbeauftragte, Wahlkommission, Nominierungsversammlungen usw.)
    • das Verfahren bei gerichtlichen Ersatzbestellungen von AR-Mitgliedern
    • die Zuständigkeiten innerhalb der Organisation, insbesondere innerhalb der Bundesverwaltung
    • Grundsätze für die Nominierung (Begrenzung der Zahl der Mandate pro Person; Verpflichtung zur Abführung von AR-Vergütungen an die Hans-Böckler-Stiftung und ver.di Gewerkschaftspolitische Bildung gemeinnützunge GmbH; Berücksichtigung der Geschlechter usw.)

     

    Alle wichtigen Informationen rund um die Abführung von Aufsichtsratsvergütungen finden sich auf den Seiten des Bereichs Mitbestimmung:

    LINK: Fragen & Antworten Aufsichtsratsvergütungen

     

  • Betriebsräte

    Ein Betriebsrat ist richtig wichtig!
    Denn gute Arbeit wächst nicht einfach auf Bäumen.

    Eine Belegschaft mit Betriebsrat ist grundsätzlich besser aufgestellt als ohne – nicht nur gegenüber dem Arbeitgeber. In vielen für Arbeitnehmer/-innen wichtigen Fragen – von der Arbeitszeit bis zur Kündigung – kann der Betriebsrat Verbesserungen durchsetzen. Und er kann bei vielen unternehmerischen Entscheidungen durch seine Mitbestimmungsrechte häufig weit reichende Folgen für die Beschäftigten abmildern.

    Informationen rund um die Betriebsratsarbeit erteilen unsere Fachbereiche.

    Für die bevorstehenden Betriebsratswahlen haben wir erste Informationen HIER bereitgestellt.