Fünf Tage mehr für mich pro Jahr, wie geht das?

Fünf Tage mehr für mich pro Jahr, wie geht das?

Wie wäre es mal mit Bildungsurlaub?
In fast allen Bundesländern, außer Sachsen und Bayern (Stand 2017) gibt es Bildungsurlaub, also eine bezahlte Bildungsfreistellung zum Zwecke der beruflichen, allgemeinen oder politischen Bildung. Es gilt das Freistellungsgesetz des Bundeslandes in dem das Beschäftigungsverhältnis seinen Schwerpunkt hat. 

Wie funktioniert das nun genau mit dem Bildungsurlaub in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern? Hier einige Tipps zum Thema.

Wie viele Tage für die Bildung?
Sowohl in Schleswig-Holstein, als auch in Mecklenburg-Vorpommern sind in der Regel fünf Arbeitstage pro Kalenderjahr vorgesehen, wer regelmäßig an 6 Tagen in der Woche arbeitet, erhält 6 freie Tage, wer regelmäßig weniger arbeitet entsprechend weniger Tage. Weitere Regelungen Siehe unter rechts in den Downloads. Die Freistellung muss rechtszeitig, mindestens sechs bis acht Wochen im Voraus beantragt werden. Dabei ist die geplante Veranstaltung anzugeben die vom Land anerkannt sein muß.  

Und wenn der Chef "nein" sagt?
Eine rechtzeitig und korrekt beantragte Freistellung kann der Arbeitgeber nur dann verweigern, wenn dringende betriebliche Gründe dagegen sprechen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn zu viele andere Kolleginnen und Kollegen bereits Urlaub haben und dadurch der geregelte Arbeitsablauf im Betrieb gefährdet ist. Bei Ablehnung durch den Arbeitgeber verfällt der Anspruch auf die bezahlte Freistellung nicht und ist auf einen späteren Zeitpunkt oder das Folgejahr zu übertragen. Versagungsgründe können dann nicht mehr entgegen gehalten werden. Die Ablehnung des Arbeitgebers soll schriftlich erfolgen. 

Welches Seminar darf ich besuchen?
Bildungsurlaub ist nicht nur auf berufliche Weiterbildung beschränkt. Auch die politische, kulturelle oder allgemeine Weiterbildung ist förderungswürdig. Das Seminar muss im Sinne des Weiterbildungsgesetzes anerkannt sein. Im ver.di Bildungsprogramm findet sich immer ein Hinweis auf die jeweilige „Freistellungsgrundlage“ in der Seminarbeschreibung. Im Bildungsprogramm ver.di Nord können sowohl politische Seminare zum Neoliberalismus „Leuchtturmseminare“, wie auch Studienreisen in verschiedene Länder und Seminare zur ehrenamtlichen Tätigkeit im Betrieb besucht werden.

Wer trägt die Kosten?
Die Kosten für die Weiterbildung teilen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Der Arbeitgeber zahlt während der Bildungsmaßnahme das Entgelt weiter, der Arbeitnehmer muss die Kosten für das Seminar, die Übernachtung und die Anfahrt in der Regel selbst bezahlen. Die Gewerkschaften gehören in Deutschland zu den größten Bildungsanbietern. ver.di bietet verschiedene Seminare an, an denen ver.di Mitglieder kostenlos teilnehmen können.

Übrigens sind Ausgaben für berufsbedingte Fort- und Weiterbildung bei der Einkommens- oder Lohnsteuer absetzbar. Neben den Kursgebühren erkennt das Finanzamt auch die Kosten für Anfahrten, Übernachtungen sowie Verpflegungspauschalen an. Näheres dazu erklärt gern der ver.di Lohnsteuerservice.

Wer kann teilnehmen?
Sowohl in Schleswig-Holstein, als auch in Mecklenburg-Vorpommern sind alle Beschäftigten, Arbeiter*innen, Angestellte, Richter*innen des Landes sowie Beamt*innen des Landes und der Kommunen, anspruchsberechtigt. Der Anspruch wird erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeits- oder Dienstverhältnisses erworben.

In Schleswig-Holstein gelten alle Regelungen auch für Auszubildende während ihrer Berufsausbildung.

In Mecklenburg-Vorpommern gilt der Freistellungsanspruch nur für die Teilnahme an Veranstaltungen der politischen Weiterbildung und der Weiterbildung, die zur Wahrnehmung eines Ehrenamtes notwendig ist. Dabei beträgt der Freistellungsanspruch nur fünf Arbeitstage während der gesamten Berufsausbildung.

Für Beamte ist die Thematik des Bildungsurlaubs in den Regelungen über den Sonderurlaub mitenthalten, etwa in § 7 der SonderurlaubsVO des Bundes bzw. den Parallelvorschriften der Länder.

Um noch genauer nachzulesen, finden sich hier die Gesetzestexte (Weiterbildungsgesetz Schleswig-Holstein http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=WeitBiG+SH+§+27&psml=bsshoprod.psml&max=true, Bildungsfreistellungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-BiFreistGMV2013rahmen&doc.part=X&doc.origin=bs

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